Gedenkveranstaltung zum 30. Jahrestag des Mauerfalls
Am 09. November vor 30 Jahren fiel die innerdeutsche Grenze, die Mauer, die Deutschland geteilt hat. Maßgeblich beteiligt an der friedlichen Revolution war unser Parteifreund und damaliger Außenminister Hans-Dietrich Genscher. Ihm zu Ehren möchten wir, die Mitglieder...Wir müssen an die Wurzeln des Hasses
Über den Anschlag in Halle. Zum Terroranschlag von Halle erklärt FDP-KREISVORSITZENDER Lutz Franke: „Der Terroranschlag von Halle hat auch uns Freie Demokraten erschüttert. Wir sind mit unseren Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen. Die abscheuliche Tat zeigt,...
B71 – Fahren wie auf der Rasierklinge
1.800 Kilometer mit dem Rad einmal quer durch Deutschland Winterfeld / Thomas Hommen hat in Winterfeld Halt gemacht. Seit dem 6. Mai ist der Marathon-Radfahrer im Vorfeld der Europawahlen für die FDP unterwegs. Von Wolfratshausen quer durch Bayern und Thüringen...Neuer Vorstand gewählt
Am Sonnabend wählten die Liberalen des Altmarkkreises Salzwedel in Winterfeld auf einem Kreisparteitag ihren neuen Kreisvorstand. „Der Vorstand der FDP des Landkreises hat sich nicht nur deutlich verjüngt sonder ist auch weiblicher geworden“, freute sich der...
Meldungen
- Soli-Ende statt Vermögensabgabe, Vertrauen statt Neid April 1, 2020In Deutschland geht es nach den ersten historischen Rettungspaketen in den Verteilungskampf. SPD-Chefin Saskia Esken bringt eine Vermögensabgabe ins Spiel, um die Staatsfinanzen nach der Krise wieder in Ordnung zu bringen. Eine schlechte Idee, finden die Freien Demokraten. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer wirft Esken vor, zur Unzeit eine "Steuererhöhungs- und Neid-Debatte" anzuzetteln. "Das ist Gift für […]
- Forderung nach Corona-Bonds ist falsch April 1, 2020Derzeit wird über eine europäische Schuldenaufnahme über Corona-Bonds als befristete Krisenmaßnahme debattiert. Corona-Bonds sind in der EU sehr umstritten. Italien, Spanien, Frankreich und andere Länder wollen unbedingt die gemeinsame Schuldenaufnahme, Deutschland und andere lehnen sie ab. Die Freien Demokraten halten das für kein gutes Instrument. Selbstredend muss Europa in dieser Krise zusammenstehen. Doch die passenden […]
- Kein anderes Bundesland hat so schnell so viele Hilfs-Anträge bewilligt wie NRW März 31, 2020Kein Land bewilligt die Gelder der Corona-Soforthilfe schneller als NRW. Innerhalb von rund 72 Stunden waren bereits 150.000 Anträge bewilligt. Die schwarz-gelbe Regierung hat auf ein vollständig digitales Antragsverfahren gesetzt. Damit ist das Geld schneller bei den Menschen, die es dringend brauchen, freut sich Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart. "Digital First, Bedenken Second" hat sich […]
- Europa muss auf Orbans Ermächtigungsgesetz reagieren März 31, 2020Das ungarische Parlament hat die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán ermächtigt, zu Bekämpfung der Corona-Krise mit Dekreten zu regieren und von bestehenden Gesetzen abzuweichen. FDP-Europapolitiker Michael Georg Link ist entsetzt: "Viktor Orban nutzt die Corona-Krise schamlos aus, um sein von langer Hand geplantes Notstandsgesetz umzusetzen. Er verstößt damit einmal mehr gegen die Regeln der EU […]
Meldungen Sachsen-Anhalt
- Hüskens: Mit „Gentlemen’s Agreement“ Arbeitsfähigkeit und Gesundheitsschutz sichern März 31, 2020Der Landtag muss sich schnell auf ein angemessenen Verfahren einigen, um auch in den kommenden Monaten ohne gesundheitliche Risiken tagen zu können, fordert Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt. „Es ist doch niemandem zu vermitteln, warum der Landtag … Weiterlesen →
- Hüskens: Haushalt im Ausnahmezustand März 20, 2020„Dass der Landeshaushalt 2020/21 endlich verabschiedet ist, ist sicher das Positivste, was zu diesem Haushalt zu sagen ist“, so Lydia Hüskens, stellvertretende FDP-Landesvorsitzende. „Er stand von Beginn an unter keinem guten Stern, ist bei seiner Verabschiedung schon von Gestern und … Weiterlesen →
- Corona-Hilfen: Selbstständige nicht vergessen! März 13, 2020„Das Coronavirus hat die nächste Wirtschaftskrise eingeläutet. Die Auswirkungen des Zusammenbruchs der Lieferketten schlagen jetzt voll durch, dazu kommen noch Absagen von zahlreichen Veranstaltungen“, so Marcus Faber, Bundestagsabgeordneter der FDP. Neben der Unterstützung für größere Unternehmen ist es aber auch … Weiterlesen →
- Hüskens: Faire Förderung der Schulen in Freier Trägerschaft! März 12, 2020Als unverständlich bezeichnet Dr. Lydia Hüskens, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, dass die Keniakoalition sich bei den Haushaltsberatungen zwar für die Finanzierung mehrere zusätzlicher freiwilligen Leistungen entschieden hat, die gesetzlich vorgeschriebene auskömmliche Finanzierung der Schulen in Freier Trägerschaft aber „auf … Weiterlesen →
