BUSCHMANN-Interview: Der Staat muss die geschlechtliche Identität respektieren Gast (not verified) Sat, 04.02.2023 - 12:00 Read more about BUSCHMANN-Interview: Der Staat muss die geschlechtliche Identität respektieren FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab dem „Tagesspiegel“ und „tagesspiegel.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Valerie Höhne und Lea Schulze: Frage: Herr Buschmann, die Bundesregierung hat […]

02.02.2023 Wir müssen neue Quellen des Wachstums erschließen

KÖRNER-Gastbeitrag: Die EU ist nicht Opfer, sondern Auslöser Gast (not verified) Thu, 02.02.2023 - 08:30 Read more about KÖRNER-Gastbeitrag: Die EU ist nicht Opfer, sondern Auslöser FDP-Präsidiumsmitglied Moritz Körner schrieb für „Welt Online“ den folgenden Gastbeitrag: Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, will mit einem neuen EU-Fonds auf den protektionistischen Inflation Reduction […]

01.02.2023 Joachim Stamp ist neuer Migrationsbeauftragte

Die Vorsitzende der FDP in Sachsen-Anhalt, Lydia Hüskens, hat sich für Zuwanderungsgesetz für Deutschland ausgesprochen. Die Debatte auf der Bundesebene um ein neues Zuwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild müsse schnell Form annehmen. „Wir brauchen ein Punktesystem, um Fachkräfte aus Branchen mit besonders hohem Bedarf, gezielt ins Land zu bekommen“, sagte Hüskens. Gerade angesichts des stetig wachsenden […]

Die FDP-Landesvorsitzende Dr. Lydia Hüskens hat sich die Neuorganisation der Zuständigkeiten im Bildungsbereich zwischen Bund und Ländern ausgesprochen. Sie unterstützt damit eine Forderung von Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger. „Ich begrüße die Initiative. Bund und Länder müssen nun schnell an einen Tisch. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass Investitionen und Innovation im Bildungsbereich nur möglich sind, wenn Bund […]

von Ingo Bodtke MdB Seit 1. Oktober 2022 ist Simone Großner Staatssekretärin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Sachsen-Anhalt und damit neue Leiterin unserer Landesvertretung in der Hauptstadt. Zu einem ersten persönlichen Gespräch kamen mein Fraktionskollege Dr. Marcus Faber, Simone Großner und ich am Rande der letzten Berliner Sitzungswoche im Dezember zusammen. Ich […]

von Ingo Bodtke MdB Im Gespräch mit dem Verband der Zoologischen Gärten (VdZ) e. V. tauschte ich mich Anfang Dezember mit dem Geschäftsführer, Herrn Volker Homes, und der stellvertretenden Geschäftsführerin, Frau Dr. Julia Kögler, über anstehende Gesetzesvorhaben zu zoo- und wildtierrelevanten Themenfeldern aus. Insbesondere die artgerechte Haltung von Wildtieren, der Bildungsauftrag von Zoos, die Bedeutung […]